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Bürgerhaushalt 2018: Vorschläge können eingereicht werden

09.03.2018

Nachdem die Stadt Oranienburg im vergangenen Jahr zum ersten Mal einen Bürgerhaushalt aufgestellt hat, haben die Oranienburgerinnen und Oranienburger nun erneut die Möglichkeit mitzuentscheiden, wofür städtisches Geld ausgeben werden soll. In diesem Jahr stehen dafür statt 50 000 Euro sogar insgesamt 100 000 Euro zur Verfügung.

 

 

Ab sofort werden wieder Vorschläge entgegengenommen

 

Bis zum 30. Juni können wieder Vorschläge für den Bürgerhaushalt eingereicht werden. „Ich lade alle Oranienburgerinnen und Oranienburger herzlich zum Mitmachen ein! Wofür soll Geld ausgegeben werden? Wo soll Oranienburg sparen?“, ruft Bürgermeister Alexander Laesicke auf.

 

Ideen können zu allen freiwilligen Aufgabenbereichen der Stadt wie Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, Kultur und Sport eingereicht werden. Auch Vorschläge zur Kostensenkung können gemacht werden. „Ich freue mich auf viele kreative und wertvolle Vorschläge“, so der Bürgermeister. „Denn ich verspreche mir nicht nur einen schärferen Blick dafür, was die Bürger wirklich wollen, sondern auch völlig neue Ideen, die uns dadurch erreichen.“ Mitmachen können alle, die in Oranienburg wohnen und das 14. Lebensjahr vollendet haben.

 

Vorschläge für den diesjährigen Bürgerhaushalt können bis zum 30.06.2018 schriftlich, mündlich oder elektronisch eingereicht werden. Das Formular dafür ist auf www.oranienburg.de/buergerhaushalt zu finden.

Vorschläge, die nach dem Stichtag eingehen, werden automatisch für den nächsten Bürgerhaushalt vorgemerkt. Neben der Beachtung der finanziellen Höchstgrenze pro Einzelvorschlag von 20 000 Euro muss auch die Zuständigkeit durch die Stadt Oranienburg gegeben sein. Die Vorschläge müssen der Allgemeinheit dienen und eine abgeschlossene Maßnahme darstellen, die keine kontinuierlichen Folgekosten nach sich zieht.

 

Nach der Einreichungsphase prüft die Stadtverwaltung die eingegangenen Vorschläge. Wenn das Ergebnis feststeht, wird dies sowohl auf www.oranienburg.de als auch im Stadtmagazin/Amtsblatt, das am 21.07.2018 erscheint, veröffentlicht.

 

In diesem Jahr wird es dann gleich drei Möglichkeiten zur Abstimmung geben: Zunächst findet am 07.09.2018 eine öffentliche Abstimmungsveranstaltung statt. Vom 10.09. bis einschließlich 28.09.2018 können diejenigen, die die Abstimmungsveranstaltung verpasst haben, im Bürgeramt zu den regulären Öffnungszeiten abstimmen. Wem auch das nicht möglich ist, der kann auch per Brief abstimmen. Die Unterlagen dafür können bei Alexandra Cichon (siehe unten) angefordert werden.

 

Im Anschluss an den Abstimmungszeitraum erfolgt eine Auswertung der Abstimmung. Die Ergebnisse werden in der Stadtverordnetenversammlung am 15.10.2018 öffentlich gemacht. Dort wird abschließend über die vorgeschlagenen Projekte entschieden, die dann 2019 Wirklichkeit werden.

 

Als Ansprechpartnerin für den Bürgerhaushalt steht in der Stadtverwaltung Alexandra Cichon, Sekretariat Kämmerei/Sachbearbeiterin Bürgerhaushalt, unter (03301) 600 8260 sowie buergerhaushalt@oranienburg.de zur Verfügung.

 

Fünf Projekte aus dem Bürgerhaushalt 2017 sind bereits Wirklichkeit geworden oder befinden sich mitten in der Umsetzung: Eine Sportanlage für Calisthenics am Lehnitzsee, mehr Bänke im Stadtgebiet, Erneuerungen am alten Bolzplatz in Malz, eine öffentliche Fahrradpumpe am Fahrradparkaus sowie zwei neue Bäume in der Julius-Leber-Straße.