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Formular Einzugsermächtigung
Hundehaltung - Hundesteueranmeldung
... ist unabhängig von der Rassenzugehörigkeit. Der Vordruck für die Anzeige einer Hundehaltung sowie die entsprechenden Rechtsgrundlagen finden Sie auf der Internetseite der Stadt Oranienburg (www.oranienburg.de). Dort klicken Sie bitte auf den Menüpunkt: Bürgerportal Anliegen von A-Z Ordnung und Sicherheit Hundehaltung Natürlich ist dieses Formular auch direkt im Ordnungsamt erhältlich. Oranienburg,...
Einzugsermächtigung der Stadt Oranienburg
... und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung Ihre Daten werden zum Zweck der Durchführung des SEPA-Lastschriftverfahrens für Forderungen der Stadt Oranienburg verarbeitet. Rechtsgrundlage ist die uns von Ihnen erteilte Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) 4. Art der personenbezogenen Daten sowie deren Verarbeitung Welche personenbezogenen Daten wir zum vorgenannten Zweck...
Beurkundung einer Eheschließung im Ausland durch ein deutsches Standesamt
... kann jedoch von Vorteil sein, da Ihnen das hiesige Standesamt dann eine deutsche Eheurkunde ausstellen kann. Damit müssen Sie die ausländische Urkunde bei zukünftigen behördlichen Anliegen in Deutschland nicht mehr übersetzen und beglaubigen lassen. Rechtsgrundlage(n) §§ 34 f. Personenstandsgesetz (PStG) Erforderliche Unterlagen Heiratsurkunde (Eheurkunde) über die im Ausland geschlossene Ehe...
Sondernutzung - Informationspflichten zum Antrag auf Sondernutzung
...: 03301 600 999 E-Mail: info@oranienburg.de Stadt Oranienburg Datenschutzbeauftragte Schloßplatz 1 16515 Oranienburg E-Mail: datenschutz@oranienburg.de 4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt, um die Vorschriften der Sondernutzungssatzung umzusetzen. Dazu zählt die Erteilung, Versagung und Widerruf der Erlaubnis, die Erstellung...
Amtsblatt 02. November 2007
... Die Stadtverordnetenversammlung Oranienburg hat in ihrer Sitzung am 24.09.2007 die Offenlegung der geänderten ,,Ortsgestaltungssatzung Schmachtenhagen" in der Fassung des Entwurfs 05/2007 beschlossen. Anlass zur Überarbeitung der Satzung sind die Aktualisierung der Rechtsgrundlagen, die Überarbeitung einiger Regelungsinhalte nach 8jähriger Rechtswirksamkeit der Satzung sowie redaktionelle textliche Präzisierungen. Aufgrund...
Vaterschaftsanerkennung
... ein Exemplar im Original für die Geburtsbeurkundung im Standesamt abzugeben. Rechtsgrundlagen § 1592 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Art. 19 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) § 44 Personenstandsgesetz (PStG) § 59 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) Erforderliche Unterlagen Zur Anerkennung der Vaterschaft sind folgende Unterlagen vorzulegen: Personalausweis bzw. Reisepass...
Vollstreckung
... für Kapitalgesellschaften etc. (Muster) Ergänzungsblatt I (Muster) Ergänzungsblatt II (Muster) Ergänzungsblatt III (Muster) Rechtsgrundlagen Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Brandenburg (VwVGBbg) Kostenordnung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgische Kostenordnung - BbgKostO) Abgabenordnung (AO) Sprechzeiten Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vollstreckung...
Anzeige einer Geburt
... anwesend war (Hebamme, Geburtshelfer, etc.). Die Geburt ist innerhalb einer Woche dem Standesamt in dessen Bezirk sich die Geburt ereignet hat anzuzeigen. Rechtsgrundlagen §§ 18 ff. Personenstandsgesetz (PStG) §§ 31 ff. Personenstandsverordnung (PStV) Erforderliche Unterlagen Alle Informationen hierzu finden Sie auch zusammengefasst in unserem >> Merkblatt (PDF-Datei). Terminvereinbarungen...
Allgemeinverfügung zur Bombenentschärfung am 13.03.2024 - Sperrbereich
..., ist es allen unberechtigten Personen untersagl, den o.g. Spenbereich zu betreten oder sich dort aufuuhalten. Rechtsgrundlagen zu den Forderunqen r und z: §§ r,3,4,5,r3,14,r5, r8 und 19 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ord nungsbehörden (OBG) vom 21. August 1995 (GVBI. I S. 266\ in der z.Zt. gültigen Fassung 3. Die sofortige Vollziehung der Ziffern r und z wird hiermit angeordnet. Rechtsgrundlage: § 80 Absatz 2...