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Informationspflicht Spendenbescheinigung - Formular - - 31.07.2020
... über die Verarbeitung Ihrer Daten informieren. 2. Verantwortlich für die Datenverarbeitung 3. Kontaktdaten Datenschutzbeauftragte Stadt Oranienburg Der Bürgermeister Schloßplatz 1 16515 Oranienburg E-Mail: info@oranienburg.de Tel.: 03301-600-5 Stadt Oranienburg Datenschutzbeauftragte Schloßplatz 1 16515 Oranienburg E-Mail: datenschutz@oranienburg.de 4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung 4a) Zwecke...
Meldebescheinigung
...Kurzinformation Der Antragsteller muss mit Haupt- oder alleiniger Wohnung in der Gemeinde gemeldet sein. Die Beantragung kann persönlich oder durch einen Bevollmächtigten erfolgen. Rechtsgrundlagen Bundesmeldegesetz (BMG) Notwendige Unterlagen gültiger Personalausweis oder Reisepass, bei ausländischen Bürgern der gültige Reisepass bei Vertretung: Vollmacht mit Personalausweis des Antragstellers...
Richtlinie für Aufgrabungen in öffentlichen Verkehrsflächen
...R I C H T L I N I E für Aufgrabungen in öffentlichen Verkehrsflächen in Oranienburg Inhalt 1. Rechtsgrundlagen 2. Grundsätzliches 3. Genehmigungsverfahren 4. Sondernutzung 5. Kosten 6. Umsetzung und Sicherung 7. Bauschild 8. Wiederherstellung und Verdichtung 9. Abnahme 10. Haftung 11. Gewährleistung 1. Rechtsgrundlagen Folgende Rechtsgrundlagen in der jeweils gültigen Fassung sind zu beachten...
Schutz der Nachtruhe
... die Möglichkeit einen entsprechenden Antrag auf Ausnahmegenehmigung zu stellen. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass nur öffentliche Belange dabei Berücksichtigung finden. >> siehe auch Beschallung (Gewerbe) Formulare Lärm- und Geruchsbelästigung - Anzeige (Online-Formular) Rechtsgrundlagen Landesimmissionsschutzgesetz (LImschG)...
Gewerbeauskunft
... ist notwendig, um z. B. die ladungsfähige Anschrift eines Gewerbetreibenden in Mahnsachen festzustellen. Notwendige Unterlagen formloser schriftlicher Antrag bei erweiterten Auskünften muss ein berechtigtes oder rechtliches Interesse glaubhaft vorliegen Gebühren und Preise Für 1. bis 10. Person: 14,00 € Jede weitere Person: 6,00 € Bei erheblichen Ermittlungen: 17,00 € Rechtsgrundlagen § 14 Absatz 5 bis 8...
Ehefähigkeitszeugnis
.... Dazu sind die urkundlichen Nachweise von beiden Heiratswilligen vorzulegen. Um welche urkundlichen Nachweise es sich handelt, erfragen Sie bitte bei Ihrem Standesamt. Das Ehefähigkeitszeugnis ist 6 Monate gültig. Gebühren/ Preise Antrag und Ausstellung Ehefähigkeitszeugnis deutsches Recht: 41,00 Euro Antrag und Ausstellung Ehefähigkeitszeugnis unter zusätzlicher Beachtung ausländischen Rechts: 25,00 Euro Rechtsgrundlagen...