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Konzept Kampfmittelsuche 2011
... Ordnungsbehörde 2.1 Rechtsgrundlagen 2.2 Rückblick in die Vergangenheit 2.3 Berücksichtigung des ,,BTU-Gutachtens" 2.4 Eigentum anderer Hoheitsträger 2.5 Bomben-Neutralisierungen 3. 3. 3. 3. Weiteres Vorgehen Weiteres Vorgehen Weiteres Vorgehen Weiteres Vorgehen der Stadt als Grundstücks der Stadt als Grundstücks der Stadt als Grundstücks der Stadt als Grundstücks- - - -Eigentümer Eigentümer Eigentümer...
Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen
... und der Länder sowie den kommunalen Regelungen für öffentliche Einrichtungen festgehalten. Für die Sondernutzung darf eine Sondernutzungsgebühr erhoben werden. Bei Bemessung der Gebühren sind Art und Ausmaß der Einwirkung auf die benutzte Sache sowie das wirtschaftliche Interesse des Gebührenschuldners zu berücksichtigen. Rechtsgrundlagen Sondernutzungssatzung PDF, 58 kB Sondernutzungssatzung (1. Änderung 2017...
Übermittlungssperre
...- und Ehejubiläen und/oder Auskünfte an Adressbuchverlage und/oder Datenübermittlungen an eine öffentlich rechtliche Religionsgemeinschaft, der nicht Sie, sondern Familienangehörige von Ihnen angehören und/oder Auskunftserteilung im automatisierten Abruf über das Internet Widerspruch gegen Datenübermittlung nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) PDF, 103 kB Hinweise zum Widerspruchsrecht PDF, 87 kB Rechtsgrundlagen...
Fundangelegenheiten
... registrieren lassen. Der Finder hat Anspruch auf Finderlohn und Auslagenersatz, den der Verlierer zu zahlen hat. Rechtsgrundlagen §§ 965-984 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Brandenburgisches Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BbgAGBGB) Notwendige Unterlagen Eigentumsnachweise bei verlorenen Sachen oder Tieren Kosten Verordnung über die Gebühren für Amtshandlungen im Geschäftsbereich...
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