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Es wurden 209 Treffer gefunden
Finanzanlagenvermittlung (Gewerbe), beantragen
Sterbefall anzeigen
... für die Einsargung und Überführung) sowie für die Nachlassabwicklung. Um gesetzliche oder private Versicherungsleistungen in Anspruch zu nehmen, benötigen Sie ebenfalls eine Sterbeurkunde. Rechtsgrundlagen § 28ff. Personenstandsgesetz (PStG) § 55 Personenstandsgesetz (PStG) § 60 Personenstandsgesetz (PstG) § 38 Personenstandsverordnung (PStV) Erforderliche Unterlagen Personalausweis oder Reisepass Nachweise...
Information gemäß Artikel 13 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) im Rahmen des Bewerbungsverfahrens
.... Verantwortliche für die Datenverarbeitung 2. Kontaktdaten Datenschutzbeauftragte Stadt Oranienburg Der Bürgermeister Postfach 10 01 43 16501 Oranienburg Tel.: 03301 600 5 E-Mail: personal@oranienburg.de Stadt Oranienburg Behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r Postfach 10 01 43 16501 Oranienburg Tel.: 03301 600 5 E-Mail: datenschutz@oranienburg.de 3. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung Die Erhebung...
Baumschutz
... Bearbeitungszeit 22,60 EUR zu entrichten. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Oranienburg PDF, 79 kB Rechtsgrundlagen Baumschutzsatzung - Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Oranienburg (2010) PDF, 55 kB Baumschutzsatzung - Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Oranienburg (1. Änderung 2012) PDF, 52 kB Fristen/Bearbeitungszeit Die Bearbeitungszeit der Anträge ist stark vom jeweiligen...
Gewerbe an-, um- und abmelden
... Gewerbe - Gewerbe-Abmeldung (Formular) PDF, 569 kB Gewerbe - Gewerbe-Abmeldung (Beiblatt) PDF, 237 kB Rechtsgrundlagen § 14 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 Gewerbeordnung (GewO) § 15 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) Gebühren gemäß Gebührengesetz für das Land Brandenburg (GebGBbg) in Verbindung mit der Verordnung über die Verwaltungsgebühren im Geschäftsbereich des Ministers für Wirtschaft und Energie (MWEGebO)...
FNP_Begründung Teil A_01.12.2023
... Planrechtliche Voraussetzungen 2 Landes- und Regionalplanung 3 Anlass und Zielsetzung 4 Beschreibung der Flächennutzungsplanänderung 5 Auswirkungen der Flächennutzungsplanänderung 6 Hinweise 7 Beteiligte Fachingenieure 8 Rechtsgrundlagen 9 Verfahrensvermerke Anlagen: -Luftbild -Begründung Teil B Umweltbericht Vorbemerkung Der vorliegende Begründungstext wurde nach dem Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit...
Stundungsantrag - Erklärung über die aktuellen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (nicht für Gewerbesteuer)
...Seite 1 von 2 Erklärung über die aktuellen persönlichen bzw. wirtschaftlichen Verhältnisse zum Stundungsantrag vom: (nicht für Gewerbesteuer) Ihre Angaben werden von der Stadt Oranienburg erhoben, um nach Maßgabe der für Stundungen geltenden Rechtsgrundlagen (Kommunalabgabengesetz-KAG, Abgabenordnung - AO) über Ihren Stundungsantrag sachgerecht entscheiden zu können...
Spielhallen
... einer Spielhalle (Gewerbeerlaubnis 33i): 300,00 € 3.000,00 € Erteilung Erlaubnis einer Spielhalle: 2.500,00 € (Bbg SpielhG) Erteilung Erlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten (33c Abs. 1): 150,00 € 1.159,00 € Bestätigung der Geeignetheit eines Aufstellortes (Gastronomie): 100,00 € Bestätigung der Geeignetheit eines Aufstellortes (Spielhalle): 150,00 € Rechtsgrundlagen § 33i Absatz 1 Gewerbeordnung § 2...
Reisegewerbeangelegenheiten
... € Änderung der zugelassenen Tätigkeiten: 40,00 € Ausstellung einer Zweitschrift: 18,00 € Rechtsgrundlagen § 55 Gewerbeordnung (GewO) Verordnung über die Haftpflichtversicherung für Schausteller (Schaustellerhaftpflichtverordnung - SchauHV) Brandenburgisches Gaststättengesetz (BbgGastG)...
Bewachungsgewerbe beantragen
... Unterlagen (ausgenommen der Sachkundenachweis) dürfen nicht älter als drei Monate sein und müssen im Original vorgelegt werden, wenn nicht anders definiert. Formulare Antrag Bewachungsgewerbe 34a PDF, 65 kB Rechtsgrundlagen § 34a Gewerbeordnung (GewO) Verordnung über das Bewachungsgewerbe (Bewachungsverordnung - BewachV) § 28 Waffengesetz (WaffG) Gebühren 145,00 EUR bis 1.450,00 EUR Gemäß Tarifstelle...